Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies ist eine deutsche Übersetzung, die zur Information bereitgestellt wird. Rechtlich verbindlich ist die ungarische Fassung.
Datum der letzten Aktualisierung: 21. November 2026
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) und unsere Datenschutzerklärung („Datenschutzerklärung“) sorgfältig durch, da sie die Nutzung der Dienste, die auf der von der vSites OÜ (im Folgenden: „vSites“, „wir“, „unser“) betriebenen Website https://leoai.hu (im Folgenden: „Website“) verfügbar sind, sowie der KI-gestützten Kundenservice-Chatbots (im Folgenden gemeinsam: „Dienste“) regeln.
1. Zustimmung zu den Bedingungen
Durch die Nutzung der Dienste akzeptieren Sie den gesamten Inhalt der AGB. Wenn Sie mit den AGB nicht einverstanden sind, sehen Sie von der Nutzung unserer Dienste ab. Wenn Sie im Namen eines Unternehmens (zum Beispiel Ihres Arbeitgebers) oder einer anderen juristischen Person auf die Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären und gewährleisten Sie, dass Sie berechtigt sind, die betreffende Organisation an diese AGB zu binden. In diesem Fall beziehen sich „Sie“ und „Ihr“ auf die Organisation.
2. Datenschutzerklärung
Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, die ebenfalls die Nutzung der Dienste regelt und Auskunft darüber gibt, wie wir Ihre Daten erheben, verwenden und weitergeben.
3. Änderungen der AGB oder der Dienste
Wir können die AGB von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen aktualisieren. Wenn wir dies tun, benachrichtigen wir Sie, sofern Sie unser Kunde sind, über einen der angegebenen Kommunikationskanäle über den aktualisierten Inhalt. Es ist wichtig, dass Sie die AGB bei jeder Aktualisierung durchsehen. Wenn Sie die Dienste nach der Veröffentlichung der aktualisierten AGB weiterhin nutzen, bedeutet dies, dass Sie die Änderungen akzeptieren und ihnen zustimmen. Wenn Sie mit den neuen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Dienste nicht weiter nutzen.
Da sich unsere Dienste ständig weiterentwickeln, können wir jederzeit einen Teil oder die Gesamtheit der Dienste ohne vorherige Ankündigung nach eigenem Ermessen ändern oder einstellen.
4. Wer darf die Dienste nutzen?
Sie dürfen die Dienste nur nutzen, wenn Sie rechtlich in der Lage sind, einen Vertrag mit vSites zu schließen, und Ihnen dies nicht durch geltende Rechtsvorschriften untersagt ist. Für bestimmte Funktionen der Dienste benötigen Sie möglicherweise ein Konto. Es ist wichtig, dass Sie uns genaue, vollständige und aktuelle Kontodaten angeben und diese Informationen auf dem neuesten Stand halten. Wenn Sie dies nicht tun, kann es sein, dass wir Ihr Konto sperren oder kündigen müssen. Halten Sie zum Schutz Ihres Kontos Ihre Kontodaten und Ihr Passwort geheim und benachrichtigen Sie uns unverzüglich über jede unbefugte Nutzung. Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Ihrem Konto stattfinden.
5. Abonnements
vSites erhebt Gebühren für die Nutzung der Dienste (oder bestimmter Teile davon), und Sie verpflichten sich, diese Gebühren zu bezahlen.
a. Allgemeines. Wenn Sie die Dienste abonnieren („Abonnement“), ermächtigen Sie uns (oder unseren externen Zahlungsdienstleister) ausdrücklich, für das Abonnement Gebühren zu berechnen. Wir können Sie auffordern, weitere Informationen im Zusammenhang mit Ihrem Abonnement anzugeben, einschließlich Ihrer Kreditkartennummer, des Ablaufdatums Ihrer Kreditkarte sowie Ihrer E-Mail-Adresse und Postanschrift für Abrechnungs- und Benachrichtigungszwecke (diese Informationen im Folgenden: „Zahlungsinformationen“). Sie erklären und gewährleisten, dass Sie berechtigt sind, alle Zahlungsmethoden, die durch die Zahlungsinformationen dargestellt werden, rechtmäßig zu nutzen. Wenn Sie ein Abonnement abschließen, ermächtigen Sie uns, Ihre Zahlungsinformationen zur Abwicklung der Transaktion im Zusammenhang mit Ihrem Abonnement an Dritte weiterzugeben und Ihre Zahlungsmethode mit dem Preis für die gewählte Abonnementart (zuzüglich etwaiger Steuern und sonstiger Gebühren) zu belasten. Es kann sein, dass Sie vor dem Abschluss Ihres Abonnements weitere Informationen zur Überprüfung Ihrer Identität angeben müssen (auch diese Informationen fallen unter die Definition der Zahlungsinformationen). Mit dem Abschluss des Abonnements akzeptieren Sie die für solche Gebühren geltenden Preis-, Zahlungs- und Abrechnungsrichtlinien, wie wir sie veröffentlicht oder Ihnen auf andere Weise mitgeteilt haben. Alle Abonnementgebühren sind nicht erstattungsfähig und nicht übertragbar, sofern diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen. Alle Gebühren und etwaigen Steuern sind in der Währung unseres Angebots an Sie zu zahlen: in ungarischen Forint (HUF) für Kunden in Ungarn und in Euro (EUR) für alle anderen Kunden. Die Preise auf unserer Website folgen derselben Regel.
b. Abonnements. Wenn Sie ein Abonnement erwerben, berechnen wir die monatliche oder jährliche Abonnementgebühr, je nachdem, was Sie erworben haben, zuzüglich etwaiger Steuern und sonstiger Gebühren („Abonnementgebühr“), zu Beginn des Abonnements und danach jeden Monat bzw. jedes Jahr zu der dann geltenden Abonnementgebühr. MIT DEM ERWERB EINES ABONNEMENTS ERMÄCHTIGEN SIE DIE VSITES OÜ, WIEDERKEHRENDE, NICHT ERSTATTUNGSFÄHIGE ZAHLUNGEN AUF DIE NACHSTEHEND FESTGELEGTE WEISE ZU VERANLASSEN. Wenn Sie ein Abonnement erwerben, belasten wir (oder unser externer Zahlungsdienstleister) Sie automatisch jeden Monat bzw. jedes Jahr am selben Tag des auf den Beginn des Abonnements folgenden Monats bzw. Jahres unter Verwendung der angegebenen Zahlungsinformationen, bis Sie Ihr Abonnement kündigen. Mindestens dreißig (30) Tage und höchstens sechzig (60) Tage vor dem Ende des Abonnementzeitraums, oder anderweitig in Übereinstimmung mit den geltenden Rechtsvorschriften, sendet Ihnen vSites eine Erinnerung mit der dann geltenden Abonnementgebühr. Mit der Annahme der AGB und dem Erwerb des Abonnements nehmen Sie zur Kenntnis, dass Ihr Abonnement über eine wiederkehrende Zahlungsfunktion verfügt, und übernehmen die Verantwortung für alle wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen, bis Sie oder vSites Ihr Abonnement kündigen. Ihr Abonnement läuft so lange weiter, bis Sie es kündigen oder wir Ihren Zugang zu den Diensten oder zum Abonnement oder deren Nutzung gemäß diesen AGB beenden.
c. Kündigung des Abonnements. Sie können Ihr Abonnement innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen ab der Inbetriebnahme der Dienste kündigen; in diesem Fall erstatten wir die erste monatliche Abonnementgebühr. Die einmalige Einrichtungsgebühr wird nicht erstattet. DANACH IST IHR KAUF ENDGÜLTIG, UND SIE KÖNNEN DEN KAUF ZU KEINEM ZEITPUNKT STORNIEREN UND/ODER EINE RÜCKERSTATTUNG DER ABONNEMENTGEBÜHR ERHALTEN. Sollte jedoch bei der Abwicklung einer Transaktion etwas Unerwartetes geschehen, behalten wir uns das Recht vor, Ihre Transaktion aus beliebigem Grund zu stornieren; wenn wir Ihre Transaktion stornieren, erstatten wir Ihnen den für die betreffende Transaktion bereits gezahlten Betrag. Ohne Einschränkung des Vorstehenden können Sie Ihr Abonnement jederzeit kündigen, beachten Sie jedoch, dass eine solche Kündigung zum Ende des laufenden Abonnementzeitraums wirksam wird. MIT AUSNAHME DES OBEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ERSTEN ABONNEMENTKAUF FESTGELEGTEN ERHALTEN SIE IM ZEITPUNKT DER KÜNDIGUNG KEINEN TEIL DER ABONNEMENTGEBÜHR FÜR DEN LAUFENDEN ABONNEMENTZEITRAUM ZURÜCK. Senden Sie zur Kündigung eine E-Mail an [email protected]. Sie sind für alle Abonnementgebühren (zuzüglich etwaiger Steuern und sonstiger Gebühren) verantwortlich, die für den laufenden Abonnementzeitraum anfallen. Wenn Sie kündigen, besteht Ihr Recht zur Nutzung der Dienste bis zum Ende des laufenden Abonnementzeitraums fort und erlischt danach ohne weitere Gebühren.
d. Kostenlose Testzeiträume. Bestimmten berechtigten Nutzern können wir für einen festgelegten Zeitraum einen kostenlosen Testzeitraum („Kostenloser Testzeitraum“) für kostenpflichtige Abonnements anbieten. Wenn wir Ihnen einen Kostenlosen Testzeitraum anbieten, teilen wir Ihnen die besonderen Bedingungen des Kostenlosen Testzeitraums bei der Registrierung mit. Die Nutzung des Kostenlosen Testzeitraums setzt voraus, dass Sie diese besonderen Bedingungen einhalten. Für die Kombination Kostenloser Testzeiträume mit anderen Angeboten können bestimmte Einschränkungen bestehen. Sofern in den besonderen Bedingungen des Angebots für den Kostenlosen Testzeitraum nichts anderes festgelegt ist, stehen Kostenlose Testzeiträume nur Nutzern zur Verfügung, die zuvor kein kostenpflichtiges Abonnement hatten. Wenn Sie den Kostenlosen Testzeitraum annehmen, stimmen Sie zugleich dem Abschluss des oben beschriebenen kostenpflichtigen Abonnements zu, und folglich beginnen wir (oder unser externer Zahlungsdienstleister), sofern Sie Ihr Abonnement nicht vor dem Ende des Kostenlosen Testzeitraums kündigen, am Ende des Kostenlosen Testzeitraums damit, Ihre Zahlungsmethode regelmäßig, monatlich oder jährlich, mit der jeweils geltenden monatlichen oder jährlichen Gebühr (zuzüglich etwaiger Steuern und sonstiger Gebühren) zu belasten, bis Sie Ihr Abonnement kündigen. Wenn Sie eine Belastung Ihrer Zahlungsinformationen vermeiden möchten, müssen Sie Ihr Abonnement am letzten Tag des Kostenlosen Testzeitraums vor Mitternacht mitteleuropäischer Zeit kündigen. Die Anweisungen zur Kündigung des Abonnements finden Sie oben im Abschnitt „Kündigung des Abonnements“.
6. Rechte des geistigen Eigentums
a. Eigentum des Kunden. Wir erheben keinen Eigentumsanspruch auf die von Ihnen erstellten Kundeninhalte. Die von Ihnen erstellten Kundeninhalte bleiben Ihr Eigentum. Sie nehmen jedoch zur Kenntnis, dass bestimmte Teile der Dienste es anderen Nutzern ermöglichen können, Ihre Kundeninhalte anzusehen, zu bearbeiten, zu teilen und/oder auf andere Weise mit ihnen zu interagieren. Indem Sie Kundeninhalte über die Dienste bereitstellen oder teilen, erklären Sie sich damit einverstanden, anderen das Ansehen, Bearbeiten und Teilen Ihrer Kundeninhalte und/oder die Interaktion mit ihnen gemäß Ihren Einstellungen und dieser Vereinbarung zu ermöglichen. vSites hat das Recht (aber nicht die Pflicht), nach eigenem Ermessen alle Kundeninhalte zu entfernen, die über die Dienste geteilt werden.
Durch das Einreichen, Veröffentlichen, Anzeigen, Bereitstellen oder anderweitige Zugänglichmachen von Kundeninhalten über die Dienste gewähren Sie vSites ausdrücklich, und erklären und gewährleisten, dass Sie über alle erforderlichen Rechte verfügen, um vSites diese zu gewähren, eine gebührenfreie, unterlizenzierbare, übertragbare, unbefristete, unwiderrufliche, nicht ausschließliche, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Veröffentlichung, Auflistung, Bearbeitung, Übersetzung, Verbreitung, Syndizierung, öffentlichen Aufführung, öffentlichen Zurschaustellung und Erstellung abgeleiteter Werke dieser Kundeninhalte sowie Ihres Namens, Ihrer Stimme und/oder Ihres Bildnisses, ganz oder teilweise und in jeder Form, jedem Medium oder jeder Technologie, ob jetzt bekannt oder künftig entwickelt, im Zusammenhang mit den Diensten und der Geschäftstätigkeit von vSites (und ihrer Rechtsnachfolger und Tochtergesellschaften), einschließlich ohne Einschränkung der Änderung, Verbesserung und Weiterentwicklung von Modellen der künstlichen Intelligenz sowie der Bewerbung und Weiterverbreitung der Dienste (und abgeleiteter Werke davon) ganz oder teilweise in jedem Medienformat und über jeden Medienkanal.
In Bezug auf Ihre Kundeninhalte bestätigen, erklären, gewährleisten und verpflichten Sie sich zu Folgendem:
- Sie verfügen über die schriftliche Einwilligung jeder identifizierbaren natürlichen Person, die in den Kundeninhalten gegebenenfalls vorkommt, den Namen oder das Bildnis der betreffenden Person in der durch die Dienste und diese Vereinbarung vorgesehenen Weise zu verwenden, und jede solche Person hat Sie von jeglicher Haftung freigestellt, die sich aus einer solchen Verwendung ergeben kann.
- Sie haben alle Einwilligungen eingeholt, die die Rechtsvorschriften für die Veröffentlichung von Kundeninhalten über Dritte vorschreiben können, und sind für deren Einholung allein verantwortlich.
- Ihre Kundeninhalte und deren Nutzung durch vSites, wie sie in dieser Vereinbarung und den Diensten vorgesehen ist, verstoßen gegen keine Rechtsvorschrift und verletzen keine Rechte Dritter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf jegliche Rechte des geistigen Eigentums und Datenschutzrechte.
- vSites kann die nach dieser Vereinbarung gewährten Rechte an Ihren Kundeninhalten ausüben, ohne für die Zahlung von Gewerkschaftsgebühren, Folgevergütungen, Zahlungen, Honoraren oder Lizenzgebühren aufgrund eines Tarifvertrags oder einer sonstigen Vereinbarung zu haften.
- Sie veröffentlichen nicht: Nacktheit oder andere sexuell anzügliche Inhalte; Hassrede, glaubhafte Drohungen oder direkte Angriffe gegen eine Person oder Gruppe; Inhalte mit Selbstverletzung oder übermäßiger Gewalt; falsche oder gefälschte Profile; Inhalte, die zur Verbreitung in Wahlkampagnen bestimmt sind; Inhalte, die zu Gewalt, Terrorismus oder anderen schweren Schäden aufrufen; illegale Inhalte oder Inhalte zur Förderung illegaler Aktivitäten; Schadprogramme oder Schadcode; personenbezogene Daten einer Person ohne deren Einwilligung; und/oder Spam, maschinell generierte Inhalte oder unerwünschte Massennachrichten.
- vSites übernimmt keine Verantwortung und haftet nicht für Kundeninhalte, die Sie oder ein anderer Nutzer oder Dritter über die Dienste veröffentlichen, versenden oder anderweitig zugänglich machen. Sie sind allein verantwortlich für Ihre Kundeninhalte und für die Folgen ihrer Veröffentlichung, Publikation, Weitergabe oder anderweitigen Zugänglichmachung über die Dienste, und Sie erkennen an, dass wir bei der Online-Verbreitung und Veröffentlichung Ihrer Kundeninhalte lediglich als passiver Vermittler handeln. Sie verstehen und akzeptieren, dass Sie Kundeninhalten ausgesetzt sein können, die ungenau, anstößig, für Kinder ungeeignet oder anderweitig für Ihre Zwecke ungeeignet sind, und Sie erkennen an, dass vSites nicht für Schäden haftet, die Sie angeblich im Zusammenhang mit Kundeninhalten oder infolge von Kundeninhalten erleiden.
b. Eigentum von vSites. Mit Ausnahme Ihrer Kundeninhalte sind das Geistige Eigentum von vSites und alle damit verbundenen Rechte des geistigen Eigentums ausschließliches Eigentum von vSites und ihren Lizenzgebern (einschließlich anderer Nutzer, die Inhalte über die Dienste veröffentlichen). Sofern diese Vereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt, ist nichts in dieser Vereinbarung als Gewährung einer Lizenz an solchen Rechten des geistigen Eigentums auszulegen, und Sie verpflichten sich, kein Geistiges Eigentum von vSites zu verkaufen, zu lizenzieren, zu vermieten, zu ändern, zu verbreiten, zu kopieren, zu vervielfältigen, zu übertragen, öffentlich zur Schau zu stellen, öffentlich aufzuführen, zu veröffentlichen, anzupassen, zu bearbeiten oder abgeleitete Werke daraus zu erstellen. Jede Nutzung des Geistigen Eigentums von vSites zu einem Zweck, der in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich gestattet ist, ist strengstens untersagt.
7. Nutzungsanforderungen, allgemeine Verbote und Durchsetzungsrechte von vSites
a. Sie verpflichten sich, die Dienste: i. nur auf rechtmäßige Weise und in Übereinstimmung mit allen geltenden Rechtsvorschriften zu nutzen; ii. in Übereinstimmung mit den AGB sowie mit der von vSites oder ihren Lizenzgebern bereitgestellten Dokumentation, den Nutzungsrichtlinien, Parametern und sonstigen Anforderungen zu nutzen, die vSites oder ihre Lizenzgeber von Zeit zu Zeit ändern können; iii. auf eine Weise zu nutzen, die die Rechte von vSites oder ihren Lizenzgebern oder die Rechte einer anderen Person oder Organisation nicht verletzt, sich diese nicht widerrechtlich aneignet oder sie auf andere Weise beeinträchtigt; iv. auf eine Weise zu nutzen, die nicht gegen diese AGB, eine Vereinbarung zwischen Ihnen und einer anderen Person oder unsere Rechte oder die Rechte Dritter verstößt; und v. in Übereinstimmung mit den von vSites oder ihren Lizenzgebern von Zeit zu Zeit festgelegten Begrenzungen der Aufrufhäufigkeit oder sonstigen Beschränkungen zu nutzen und nicht zu versuchen, diese zu umgehen.
Sie verpflichten sich ferner, angemessene Anstrengungen zu unternehmen, um die Wahrscheinlichkeit, Schwere und das Ausmaß gesellschaftlicher Schäden, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben, zu verringern (einschließlich der Nutzung und Weitergabe Generierter Inhalte). vSites kann Sie um Informationen über Ihre Anstrengungen zur Verringerung von Sicherheitsrisiken bitten, und Sie verpflichten sich, diese Informationen bereitzustellen. Wir können diese Informationen zur Beurteilung der Einhaltung dieser AGB sowie als Grundlage für die Weiterentwicklung der Dienste (einschließlich jedes ihrer Bestandteile) verwenden.
b. Sie verpflichten sich, Folgendes zu unterlassen: i. Kundeninhalte zu veröffentlichen, hochzuladen, zu publizieren, einzureichen oder zu übermitteln, die: (i) ein Patent, Urheberrecht, eine Marke, ein Geschäftsgeheimnis, Urheberpersönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte des geistigen Eigentums oder Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte eines Dritten verletzen, sich diese widerrechtlich aneignen oder beeinträchtigen; (ii) gegen geltende Rechtsvorschriften oder Verordnungen verstoßen oder zu einem Verhalten ermutigen, das gegen diese verstoßen oder eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen würde; (iii) betrügerisch, falsch, irreführend oder täuschend sind; (iv) verleumderisch, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind; (v) Diskriminierung, Engstirnigkeit, Rassismus, Hass, Belästigung oder Schaden gegen eine Person oder Gruppe fördern; (vi) gewalttätig oder bedrohlich sind oder Gewalt oder bedrohliche Handlungen gegen eine Person oder Einrichtung fördern; oder (vii) illegale oder schädliche Aktivitäten oder Materialien fördern;
ii. einen Teil oder die Gesamtheit der Dienste zu verbreiten, zu verkaufen, zu vermieten, zu übertragen oder Rechte daran einzuräumen (mit Ausnahme Generierter Inhalte, in der nach dieser Vereinbarung gestatteten Weise);
iii. Software zu erstellen, die im Wesentlichen genauso funktioniert wie die Dienste (einschließlich jedes ihrer Bestandteile), und diese Dritten anzubieten;
iv. die Dienste zu modifizieren, zu verändern, zu manipulieren, zu reparieren oder auf andere Weise abgeleitete Werke daraus zu erstellen oder dies zu versuchen;
v. die Dienste im Zusammenhang mit Spyware, Malware, Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder anderem bösartigem oder schädlichem Code oder mit einer Softwareanwendung zu nutzen, die die Nutzer vor dem Herunterladen oder der Installation auf ihrem Computer oder einem anderen elektronischen Gerät nicht ausdrücklich und wissentlich genehmigt haben;
vi. die Dienste zu nutzen, um die Grundlagen der Modelle, Algorithmen und Systeme von vSites oder ihren Lizenzgebern aufzudecken, zum Beispiel indem Sie die Gewichte der Modelle von vSites oder ihren Lizenzgebern durch Klonen von Logits extrahieren;
vii. Hinweise zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern, einschließlich der Hinweise auf Rechte des geistigen Eigentums, die in den Diensten (einschließlich jedes ihrer Bestandteile) erscheinen oder darin enthalten sind;
viii. in die Funktionalität oder den ordnungsgemäßen Betrieb der Dienste (einschließlich jedes ihrer Bestandteile) in irgendeiner Weise einzugreifen oder dies zu versuchen;
ix. die Dienste oder einzelne Elemente innerhalb der Dienste, den Namen vSites, Marken, Logos oder sonstige geschützte Informationen von vSites oder das Layout und Design einer Seite ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von vSites zu verwenden, anzuzeigen, zu spiegeln oder in einem Frame darzustellen;
x. auf nicht öffentliche Bereiche der Dienste, die Computersysteme von vSites oder die technischen Bereitstellungssysteme der Dienstleister von vSites zuzugreifen, sie zu manipulieren oder zu nutzen;
xi. zu versuchen, die Anfälligkeit eines Systems oder Netzwerks von vSites zu sondieren, zu scannen oder zu testen oder Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen zu verletzen;
xii. technische Maßnahmen, die vSites, ein Dienstleister von vSites oder ein anderer Dritter (einschließlich eines anderen Nutzers) zum Schutz der Dienste implementiert hat, zu vermeiden, zu umgehen, zu entfernen, zu deaktivieren, zu beeinträchtigen, zu entschlüsseln oder auf andere Weise zu umgehen;
xiii. zu versuchen, mithilfe von Engines, Software, Tools, Agenten, Geräten oder Mechanismen (einschließlich Spidern, Robotern, Crawlern, Data-Mining-Tools oder Ähnlichem) auf die Dienste zuzugreifen oder Inhalte von den Diensten herunterzuladen, mit Ausnahme der von vSites bereitgestellten Software und/oder Suchagenten;
xiv. Methoden des Web Scraping, Web Harvesting oder der Web-Datenextraktion zu verwenden, um Daten aus den Diensten (einschließlich Generierter Inhalte) oder aus Software, Modellen oder Systemen von vSites, ihren Lizenzgebern und deren Tochtergesellschaften zu extrahieren.
xv. unerwünschte oder unbefugte Werbung, Werbematerialien, E-Mails, Junk-Mails, Kettenbriefe oder andere Formen unerwünschter Nachrichten zu versenden;
xvi. Meta-Tags oder andere versteckte Texte oder Metadaten zu verwenden, die eine Marke, ein Logo, eine URL oder einen Produktnamen von vSites enthalten, ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von vSites;
xvii. die Dienste oder einen Teil davon zu kommerziellen Zwecken oder zugunsten Dritter oder auf eine durch diese AGB nicht gestattete Weise zu nutzen;
xviii. TCP/IP-Paketheader oder einen Teil der Header-Informationen in E-Mails oder Newsgroups zu fälschen oder die Dienste in irgendeiner Weise zum Versenden veränderter, irreführender oder falscher Absenderkennungen zu nutzen;
xix. Bestandteile oder Software, die zur Erbringung der Dienste verwendet werden, zu entschlüsseln, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren, zu dekompilieren, zu dekompilieren, zu übersetzen oder zurückzuentwickeln, den Quellcode eines Bestandteils der Dienste aufzudecken oder etwas von dem Vorstehenden zu versuchen;
xx. den Zugang eines Nutzers, Hosts oder Netzwerks zu stören oder dies zu versuchen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Senden von Viren, Überlastung, Flooding, Spamming oder Mail-Bombing der Dienste;
xxi. personenbezogene Informationen anderer Nutzer aus den Diensten ohne deren ausdrückliche Erlaubnis zu sammeln oder zu speichern;
xxii. sich als eine Person oder Einrichtung auszugeben oder Ihre Verbindung zu einer Person oder Einrichtung falsch darzustellen;
xxiii. die Dienste auf eine Weise zu nutzen, die gesellschaftlichen Schaden verursacht, einschließlich, aber nicht beschränkt auf (i) die Irreführung von Endnutzern dahingehend, dass Generierte Inhalte von Menschen erstellt worden seien, in generativen Anwendungsfällen, bei denen kein Mensch in den Prozess eingebunden ist, (ii) die Generierung von Spam und (iii) die Generierung von Inhalten zur Verbreitung in Wahlkampagnen;
xxiv. die Dienste auf eine Weise zu nutzen, die gegen geltende Rechtsvorschriften oder Verordnungen verstößt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf (i) illegale Aktivitäten wie Kinderpornografie, Glücksspiel, Piraterie, Verletzung von Urheberrechten, Marken oder sonstigen Rechten des geistigen Eigentums, (ii) den Zugriff auf die Dienste oder die Ermächtigung einer anderen Person zum Zugriff auf die Dienste aus einem Embargoland, das von der Regierung der Vereinigten Staaten untersagt ist, und (iii) die Bedrohung, Belästigung, Verleumdung, den Betrug, die Herabwürdigung, Viktimisierung oder Einschüchterung einer Person aus beliebigem Grund; und
xxv. eine andere Person zu ermutigen oder ihr zu ermöglichen, eine der vorstehenden Handlungen vorzunehmen.
vSites ist nicht verpflichtet, den Zugang zu den Diensten oder deren Nutzung zu überwachen oder Inhalte zu überprüfen oder zu bearbeiten. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, dies zum Zweck des Betriebs der Dienste, der Sicherstellung der Einhaltung dieser AGB und der Einhaltung geltender Rechtsvorschriften oder sonstiger rechtlicher Anforderungen zu tun. Wir behalten uns das Recht vor, sind aber nicht verpflichtet, jederzeit und ohne Ankündigung Inhalte, einschließlich Kundeninhalten, zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, wenn wir sie nach eigenem Ermessen für anstößig halten oder der Ansicht sind, dass sie gegen diese AGB verstoßen. Wir haben das Recht, Verstöße gegen diese AGB oder Verhaltensweisen, die die Dienste betreffen, zu untersuchen. Wir können uns mit den Strafverfolgungsbehörden beraten und mit ihnen zusammenarbeiten, um Nutzer, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
8. Urheberrechte
Da wir die Rechte von Künstlern und Inhabern von Inhalten respektieren, ist es die Richtlinie der vSites OÜ, auf Mitteilungen über mutmaßliche Rechtsverletzungen zu reagieren, die den geltenden Urheberrechtsgesetzen entsprechen. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk auf eine Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, und über die Dienste zugänglich ist, benachrichtigen Sie bitte die vSites OÜ. Damit Ihre Beschwerde nach den geltenden Urheberrechtsgesetzen wirksam ist, müssen Sie die folgenden Informationen schriftlich angeben:
a. die elektronische oder physische Unterschrift der Person, die berechtigt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln; b. die Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung behauptet wird; c. die Bezeichnung des mutmaßlich rechtsverletzenden Materials und die Angabe, wo es in den Diensten zu finden ist; d. ausreichende Informationen, damit die vSites OÜ Sie kontaktieren kann, zum Beispiel Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; e. eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass die beanstandete Verwendung des Materials vom Urheberrechtsinhaber, seinem Beauftragten oder dem Gesetz nicht gestattet ist; und f. eine unter Strafandrohung für Meineid abgegebene Erklärung, dass die obigen Informationen zutreffend sind und dass Sie der Urheberrechtsinhaber sind oder berechtigt sind, im Namen des Inhabers zu handeln.
Die obigen Informationen sind an die folgenden Kontaktdaten zu richten:
E-Mail: [email protected]
Anschrift: vSites OÜ, Harju maakond, Tallinn, Lasnamäe linnaosa, Sepapaja tn 6, 15551, Estland
9. Links zu Websites oder Ressourcen Dritter.
Die Dienste können den Zugang zu Websites oder sonstigen Ressourcen Dritter ermöglichen. Wir stellen diesen Zugang nur aus Gründen der Bequemlichkeit bereit und sind nicht verantwortlich für die Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen, die auf solchen Ressourcen oder über Links auf solchen Websites verfügbar sind. Sie nehmen zur Kenntnis, dass Sie die alleinige Verantwortung und alle Risiken übernehmen, die sich aus der Nutzung von Ressourcen Dritter ergeben.
10. Kündigung
Wir können Ihren Zugang zu den Diensten und deren Nutzung nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Ankündigung aussetzen oder beenden, einschließlich der Sperrung oder Kündigung Ihres Kontos. Sie können Ihr Konto jederzeit über die Schaltfläche „Abrechnung“ auf der Website von vSites kündigen. Im Falle einer Beendigung, Unterbrechung oder Kündigung der Dienste oder Ihres Kontos bleiben die folgenden Abschnitte in Kraft: 5(a), 5(b), 5(c) (nur in Bezug auf Zahlungen, die vor der Kündigung an vSites fällig und geschuldet sind), 5(d), 6, 7, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16 und 17.
11. Gewährleistung
DIE DIENSTE WERDEN OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG BEREITGESTELLT. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN SCHLIESSEN WIR UND UNSERE LIZENZGEBER AUSDRÜCKLICH ALLE STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN AUS, EINSCHLIESSLICH DER GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES UNGESTÖRTEN GENUSSES UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN SOWIE JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNGEN, DIE SICH AUS HANDELSBRAUCH ODER NUTZUNG ERGEBEN. Wir und unsere Lizenzgeber gewährleisten nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sein werden. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Qualität, Genauigkeit, Aktualität, Wahrhaftigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der in den Diensten enthaltenen Informationen oder Inhalte.
12. Schadloshaltung
Sie stellen vSites, ihre Lizenzgeber, deren Tochtergesellschaften und deren leitende Angestellte, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter und Beauftragte von allen Ansprüchen, Streitigkeiten, Forderungen, Haftungen, Schäden, Verlusten, Kosten und Ausgaben frei und halten sie schadlos, einschließlich, aber nicht beschränkt auf angemessene Rechts- und Buchhaltungskosten, die in irgendeiner Weise im Zusammenhang stehen mit (a) Ihrem Zugang zu den Diensten oder deren Nutzung, (b) Ihren Kundeninhalten, (c) der Verletzung dieser AGB oder (d) der tatsächlichen oder angeblichen Verletzung, widerrechtlichen Aneignung oder Beeinträchtigung der Rechte des geistigen Eigentums oder Eigentumsrechte von vSites, ihren Lizenzgebern oder Dritten durch Sie.
13. Haftungsbeschränkung
a. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG HAFTEN WEDER VSITES NOCH DIE AN DER ERBRINGUNG IHRER DIENSTE BETEILIGTEN DIENSTLEISTER UND LIZENZGEBER FÜR BEILÄUFIGE, BESONDERE, EXEMPLARISCHE ODER FOLGESCHÄDEN ODER FÜR ENTGANGENEN GEWINN, ENTGANGENE EINNAHMEN, ENTGANGENE EINSPARUNGEN, VERLORENE GESCHÄFTSMÖGLICHKEITEN, DATENVERLUST ODER VERLUST DES GOODWILLS, DIENSTUNTERBRECHUNGEN, COMPUTERSCHÄDEN ODER SYSTEMAUSFÄLLE ODER FÜR DIE KOSTEN VON ERSATZDIENSTEN, DIE SICH AUS DIESEN AGB ODER AUS DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER DIENSTE ERGEBEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF GEWÄHRLEISTUNG, VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), PRODUKTHAFTUNG ODER EINER ANDEREN RECHTSTHEORIE BERUHEN, UND UNABHÄNGIG DAVON, OB VSITES ODER IHRE LIZENZGEBER ODER DIENSTLEISTER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS INFORMIERT WURDEN, AUCH DANN, WENN EIN HIERIN FESTGELEGTES BESCHRÄNKTES RECHTSMITTEL SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT.
b. IM GRÖSSTMÖGLICHEN NACH DEN GESETZEN DER ANWENDBAREN RECHTSORDNUNG ZULÄSSIGEN UMFANG DARF DIE GESAMTHAFTUNG VON VSITES, DIE SICH AUS DIESEN AGB ODER AUS DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER DIENSTE ERGIBT, DIE BETRÄGE, DIE SIE AN VSITES FÜR DIE NUTZUNG DER DIENSTE GEZAHLT HABEN ODER ZU ZAHLEN HABEN, ODER EINHUNDERT DOLLAR (100 USD), FALLS SIE GEGENÜBER VSITES KEINE ZAHLUNGSVERPFLICHTUNG HATTEN, NICHT ÜBERSTEIGEN.
c. DIE OBIGEN AUSSCHLÜSSE UND BESCHRÄNKUNGEN SIND WESENTLICHE BESTANDTEILE DER VEREINBARUNG ZWISCHEN VSITES UND IHNEN.
14. Anwendbares Recht
Diese AGB, ihr Zustandekommen und ihre Auslegung unterliegen estnischem Recht und sind nach diesem auszulegen.
15. Streitbeilegung
Die estnischen Gerichte sind für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ausschließlich zuständig.
16. Verzicht
Unterlässt es eine der Parteien, ein Recht, eine Befugnis oder einen Rechtsbehelf im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung (jeweils ein „Recht“) auszuüben, oder übt sie es verspätet aus, so gilt dies nicht als Verzicht auf das betreffende Recht, und die einmalige oder teilweise Ausübung des betreffenden Rechts schließt die weitere Ausübung desselben Rechts oder eines anderen Rechts nicht aus.
17. Allgemeine Bestimmungen.
a. Gesamte Vereinbarung. Diese AGB stellen die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen vSites und Ihnen in Bezug auf die Dienste dar, und diese AGB ersetzen und treten an die Stelle aller früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen zwischen vSites und Ihnen in Bezug auf die Dienste. Wird eine Bestimmung dieser AGB von einem Schiedsrichter oder einem zuständigen Gericht für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt, so ist diese Bestimmung im größtmöglichen zulässigen Umfang durchzusetzen, und die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Sie dürfen diese AGB weder kraft Gesetzes noch auf andere Weise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von vSites abtreten oder übertragen. Jeder Versuch Ihrerseits, die AGB ohne eine solche Zustimmung abzutreten oder zu übertragen, ist nichtig. vSites kann diese AGB ohne Einschränkung frei abtreten oder übertragen. Vorbehaltlich des Vorstehenden sind diese AGB für die Parteien, ihre Rechtsnachfolger und zulässigen Abtretungsempfänger verbindlich und wirken zu deren Gunsten.
b. Mitteilungen. Mitteilungen oder sonstige Kommunikation von vSites im Rahmen dieser AGB erfolgen wie folgt: (i) per E-Mail; oder (ii) durch Veröffentlichung in den Diensten. Bei per E-Mail versandten Mitteilungen gilt als Tag des Zugangs der Zeitpunkt, zu dem die Mitteilung übermittelt wird.
18. Kontakt
Wenn Sie Fragen zu diesen AGB oder zu den Diensten haben, wenden Sie sich bitte über die folgenden Kontaktdaten an vSites: vSites OÜ
E-Mail: [email protected]
Anschrift: Harju maakond, Tallinn, Lasnamäe linnaosa, Sepapaja tn 6, 15551, Estland
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